Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten (inkl. Instandhaltungsrücklagen)

Alle Kosten, die zur Erhaltung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Mietsache investiert werden müssen, sind nicht auf die Mieter umzulegen. Hierzu zählen beispielsweise Kosten der Mängelbeseitigung, die durch Abnutzung, Alterung oder Witterungseinwirkung entstehen. Alle demnach baulichen oder sonstigen Mängel müssen während deiner Mietzeit ordnungsgemäß beseitigt werden, man spricht hier von Instandhaltungs- oder Instandsetzungkosten.

 

Bildet der Vermieter eine Rücklage, um solche Arbeiten im nächsten Jahr davon durchführen zu lassen und zu bezahlen, kann er diese Rücklage ebenfalls nicht auf Mieter umlegen, da die dann später entstehenden Kosten schließlich auch nicht umgelegt werden können. Damit hat er keine Grundlage, eine Rücklage umzulegen. Die Instandhaltung (laufende Pflege und Wartung) und die Instandsetzung (Reparatur und Beseitigung von Mängeln/Schäden) ist damit ausschließlich Sache des Vermieters!

 

Sind also Kosten in deiner Nebenkostenabrechnung enthalten, die der Instandhaltung oder der Instandsetzung zuzuordnen sind, solltest du dies gegenüber deinem Vermieter monieren und um eine korrigierte Abrechnung bitten. Stütze deinen Widerspruch auf den § 1 Abs. 2 BetrKV (Betriebskostenverordnung). In diesem Paragraph ist eindeutig geregelt, dass du als Mieter keine Kosten für Instandhaltung und Instandsetzung zahlen musst, da es sich nicht um Kosten handelt, die als Betriebskosten in Nebenkostenabrechnungen umgelegt werden können.

 

Vielmehr ist es die Pflicht deines Vermieters, die Mietsache (also z.B. deine Wohnung) dir ein einem "zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand" zu überlassen und während der Mietzeit diesen Zustand zu erhalten.  Diese Pflicht ist in dem § 535 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) geregelt.